Ambitionierte Energiegesetzgebung zur Minderung des Kohleeinsatzes in privaten Heizanlagen

Inhalte und Maßnahmen

Das Projekt verbreitet die Version „kohlefreier Kur- und Touristenstädte“. Das Projekt setzt dabei auf Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung und zum Kapazitätsaufbau. Auch Rechtsberatung (Soft Legal Intervention) sind Teil der Projektarbeit.

Die Durchführungsorganisation ClientEarth initiiert im Rahmen des Projekts den Dialog relevanter Stakeholder. Dazu gehören politische Entscheider, Unternehmer, Bürgerinnen und Bürger, zivilgesellschaftliche Organisationen sowie Medien aus Polen und anderen Ländern in Mittel- und Osteuropa (insbesondere aus Ungarn und Bulgarien). Das Projekt veranstaltet Treffen, öffentliche Debatten und Expertendialoge. Durch die Einbindung nationaler Stakeholder stellt das Projekt eine nachhaltige Wirkung sicher.

Das Projekt baut dafür auf dem erfolgreichen Beispiel Krakaus auf. ClientEarth erreichte dort 2016 gemeinsam mit lokalen Behörden ein gerichtliches Verbot von Festbrennstoffen. Die Durchführungsorganisation möchte das Model in weitere Kur- und Touristenstädte in Polen übertragen. Beispielstädte können Wadowice, Uniejów und Polanica-Zdrój sein. Mögliche Maßnahmen sind Verbote von Festbrennstoffen und der Verwendung von Kohle in Heizungen von Privathaushalten. Beide Maßnahmen können zur besseren Luftreinhaltung in Polen beitragen. Außerdem helfen sie dabei, Polens Kohleausstieg zu beschleunigen und einen gerechten Strukturwandel im Rahmen der EU-Verpflichtungen unter dem Pariser Klimaabkommen zu erreichen.

Hintergrund

Polen gelingt es derzeit nicht, die Richtlinien zur Luftverschmutzung einzuhalten. Ein Grund dafür ist die große Abhängigkeit von Kohle und Abfall zum Heizen in Privathaushalten. Mehr als 3,5 Millionen polnische Haushalte nutzen noch immer überholte Kohleheizungen. Die Reduzierung der Luftverschmutzung durch Heizanlagen soll den Ausstieg aus Fossilen Rohstoffen beschleunigen, Treibhausgase reduzieren und somit den Klimawandel bekämpfen.