Ambitionierte Energiegesetzgebung zur Minderung des Kohleeinsatzes in privaten Heizanlagen

Polen gelingt es nicht, die Richtlinien zur Luftverschmutzung einzuhalten. Ein Grund dafür ist die große Abhängigkeit von Kohle und Abfall zum Heizen in Privathaushalten. Mehr als 3,5 Millionen polnische Haushalte nutzen noch immer überholte Kohleheizungen. Die Reduzierung der Luftverschmutzung durch Heizanlagen soll den Ausstieg aus Fossilen Rohstoffen beschleunigen, Treibhausgase reduzieren und somit den Klimawandel bekämpfen.

Das Projekt verbreitete die Version „kohlefreier Kur- und Touristenstädte“. Es setzte dabei auf Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung, Kapazitätsaufbau und Rechtsberatung (Soft Legal Intervention).

Die Durchführungsorganisation ClientEarth initiierte im Rahmen des Projekts einen Dialog relevanter Stakeholder. Dazu gehörten politische Entscheider*innen, Unternehmer*innen, Bürger*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen sowie Medien aus Polen und anderen Ländern in Mittel- und Osteuropa. Das Projekt veranstaltete Treffen, öffentliche Debatten und Expertendialoge. 

Das Projekt baute dafür auf dem erfolgreichen Beispiel Krakaus auf. ClientEarth erreichte dort 2016 gemeinsam mit lokalen Behörden ein gerichtliches Verbot von Festbrennstoffen. Dieses sowie ein Verbot von Kohleheizungen sollte im Rahmen des Projekts auf weitere Kur- und Touristenstädte in Polen übertragen werden. Beide Maßnahmen können zur besseren Luftreinhaltung in Polen beitragen. Außerdem helfen sie dabei, Polens Kohleausstieg zu beschleunigen und einen gerechten Strukturwandel im Rahmen der EU-Verpflichtungen unter dem Pariser Klimaabkommen zu erreichen.

• Rechtliche Grundlagen für saubere Luft: Die beiden Städte Rabka-Zdrój und Wadowice begannen in Kooperation mit ClientEarth, ein Verbot von Festbrennstoffen einzuführen. In Rabka-Zdrój wurde ein Memorandum of Cooperation unterzeichnet und eine Anti-Smog-Verordnung vorbereitet, die als Modell für andere Städte dient. 
• Breite Bewusstseinsbildung: Über 500 Vertreter*innen unter anderem aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft wurden bei Workshops, Konferenzen und öffentlichen Veranstaltungen für die Notwendigkeit kohlefreier Städte sensibilisiert. Ergänzend erreichte das Projekt über zehn Millionen Menschen über eine umfassende Medienberichterstattung mit unter anderem 24 Online-Artikeln, 13 Zeitungsberichten sowie 4 TV- und 2 Radiobeiträgen. 
• Signalwirkung über Polen hinaus: Das Beispiel von Rabka-Zdrój löste Nachahmungseffekte aus. Weitere Städte wie Skawina und Rybnik kündigten Maßnahmen gegen Kohleverbrennung an. Zudem entstanden neue Partnerschaften mit Nichtregierungsorganisationen unter anderem in Bulgarien, Ungarn, Tschechien und in der Slowakei zur Förderung von Festbrennstoffverboten und Luftreinhaltemaßnahmen.