Verbesserung des Rahmenwerks für den Personenverkehr

Die Rahmenbedingungen zum CO₂-Ausstoß im Personenverkehr in Ungarn, Litauen, Polen und Rumänien weisen zahlreiche Lücken und Überschneidungen auf. Das macht sie ineffektiv und ineffizient. Die Rahmenbedingungen sind nicht hinreichend auf die von kohlenstoffintensiven Verkehrsmitteln erzeugten Kosten für Umwelt und Gesundheit ausgelegt. Daher sind sie nicht dazu geeignet, Lösungen voranzutreiben, die zu einer Minderung der Emissionen und zu einer Verbesserung der Lebensqualität der Bürger*innen beitragen könnten. Außerdem werden andere Bereiche wie Stadtplanung, Digitalisierung oder Arbeitsplätze nicht angemessen in den Rahmenbedingungen berücksichtigt.

Um das Projektziel zu erreichen, wurde die Verkehrspolitik in den ausgewählten Ländern mithilfe des Transport Emissions Disaggregation Tools (TEDi Tool) abgebildet. Dadurch konnte zum einen quantifiziert werden, welche Auswirkungen verschiedene Faktoren auf die Treibhausgasemissionen haben, und zum anderen konnte ermittelt werden, welche Maßnahmen zur Senkung des Ausstoßes beitragen und gleichzeitig kohlenstoffarme Verkehrsoptionen befördern. Auf Grundlage dieser Bewertung entwickelte das Projekt Empfehlungen zur Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen. Dabei orientierte es sich an Methoden, die sich in anderen Ländern, Regionen und Städten bewährt haben und passte sie an die lokalen Gegebenheiten an. Darüber hinaus zeigte das Projekt Verflechtungen mit anderen Politikbereichen auf und nutzte die bereichsübergreifende Zusammenarbeit, um den Wandel hin zu Netto-Null Treibhausgasemission im Personenverkehr zu unterstützen. Bei politischen Maßnahmen muss die Beteiligung aller Interessenvertreter*innen gewährleistet sein, wenn sie von der Gesellschaft akzeptiert und als relevant angesehen werden sollen – daher stellte das Projekt sicher, dass lokale Entscheidungsträger*innen, Verkehrsunternehmen sowie Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Industrie in jeden Schritt des Projekts eingebunden sind.

• Ein interaktives Transport Emissions Disaggregation Tool (TEDiT) wurde veröffentlicht und im Mai 2023 mit den neuesten verfügbaren Daten (bis 2021) aktualisiert. Es ermöglicht es dem Betrachter, die Haupttreiber von Emissionen und Mobilität zu sehen, um die Auswirkungen der Emissionen besser zu bewerten. TEDiT wird von kurzen Berichten begleitet, die veranschaulichen, wie die Emissionen der jeweiligen Verkehrsträger reduziert werden können. Um die Akzeptanz des Instruments zu erhöhen, wurde es in vier Sprachen veröffentlicht, die in den ausgewählten Ländern gesprochen werden. TEDiT wurde zusammen mit ausgewählten Best Practices während der Clean Transport Week im Mai 2022 vorgestellt. 

• In vier Kurzberichten wurde ein Paket von Maßnahmen zusammengefasst, die zusammengenommen die Lücke im politischen Rahmen, der den Personenverkehr in den ausgewählten Ländern beeinflusst, schließen und Überschneidungen verringern könnten. Um die Lesbarkeit und die Wirkung des Technischen Berichts zu erhöhen, wurde er in kürzere Berichte aufgeteilt, so dass vier Nationale Technische Berichte entstanden, die sich jeweils mit einem der Zielländer befassen. Außerdem wurde ein Städtebericht veröffentlicht, in dem politischen Maßnahmen zusammengefasst werden, die zur Verringerung der Emissionen in zehn Städten in den ausgewählten Ländern eingesetzt werden könnten. Das Konsortium veröffentlichte ebenfalls vier horizontale Papiere, die sich mit Themen wie den Auswirkungen nicht verkehrspolitischer Maßnahmen auf Emissionen und Mobilität, grenzüberschreitendem Nahverkehr und Verhaltensänderungen befassen. Sämtliche Berichte können hier gefunden werden. 

• Die Lösungen für die Herausforderungen im Personenverkehr wurden in acht Workshops, vier Seminaren, zwei Konferenzen und 27 bilateralen Treffen erörtert. An all diesen Veranstaltungen nahmen insgesamt mindestens 390 Interessenvertreter teil, darunter 148 Regierungsvertreter, 39 Vertreter verschiedener NROs und 14 Vertreter der Wissenschaft.