Impulse zur Debatte um die EU-Langfriststrategie “A Clean Planet for All“

Im Vorfeld der COP24 hat die Europäische Kommission im November 2018 ihre Vision für eine Europäische Klima-Langfriststrategie vorgelegt: “A Clean Planet for all – A European strategic long-term vision for a prosperous, modern, competitive and climate neutral economy”. Doch obwohl der Klimawandel und seine Folgen im öffentlichen Diskurs Deutschlands, vor allem durch Fridays For Future und ähnliche Bewegungen, sehr präsent ist, nahm die Klimadebatte nach Veröffentlichung des Kommissionsvorschlags für die Klima-Langfriststrategie wenig Fahrt auf. Die Vorschläge der Europäischen Kommission sind in der Öffentlichkeit medial unterbeleuchtet.

Grundsätzlich könnten das positive Narrativ der Vision sowie umfassende Analysen zu allen relevanten Sektoren positive Impulse für die Debatten in Deutschland liefern. Weiterhin kann eine Aktivierung von Diskussionsbeiträgen unterschiedlicher Akteure, gerade auch aus der Wirtschaft, zu einer konstruktiveren Begleitung der Debatte in Deutschland und auf EU-Ebene beitragen. Zudem können Erfahrungen aus anderen Mitgliedstaaten die Debatten in Deutschland befruchten.

Das neunmonatige Projekt fokussierte drei Bereiche: Erstens, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020. Zweitens, die Einhaltung des Übereinkommens von Paris und drittens, die Stärkung der EU als Schutzgarantin für Klimaschutz. Die Betonung dieser Bereiche sollte dazu führen, die Debatte konstruktiv weiterzuentwickeln.

Dies sollte erreicht werden, indem eine „landing zone“ geschaffen wurde, welche den Bekanntheitsgrad und das Verständnis der EU-LTS steigerte und so die Debatte in der Öffentlichkeit forcierte. Zudem wurden Stakeholder, insbesondere Wirtschaftsakteure, animiert, sich mit den Szenarien der Europäischen Kommission auseinanderzusetzen.

Durch intensive Kommunikation und Kooperation sollten die Ziele erreicht werden. Hierfür war die Debatte zu langfristigen Szenarien bereits durch eine Veranstaltung zur Klima-Langfriststrategie mit Vertretenden der Kommission, der Wirtschaft sowie der Bundesregierung im Juni 2019 angestoßen worden. Eine weitere Veranstaltung zwischen Bundesregierungs- und Wirtschaftsvertretenden zu Szenarien der EU-Langfriststrategie im Herbst 2019 richtete sich gezielt an die Wirtschaftsakteure.