Regionen und Kommunen für einen gerechten Kohleausstieg

Hintergrund

Das Projekt baut auf einem früheren Vorhaben auf, das in denselben Ländern eine Roadmap für den Strukturwandel in den Kohleregionen entwickelt hat. Mit dem Vorgängerprojekt „Just Transition in Ost- und Südeuropa“ sollte in erster Linie erreicht werden, dass die relevanten Akteure in Bulgarien, Griechenland und Polen und darüber hinaus in Brüssel und Deutschland eine gerechte Gestaltung des Kohleausstiegs als notwendigen Bestandteil der Klimapolitik anerkennen. Dieses Vorhaben gilt formal als abgeschlossen. Die strategische, langfristige Vision der Europäischen Kommission für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft umfasst unter anderem Maßnahmen für einen gerechten Kohleausstieg.

Projekt

Der Kohleausstieg ist dringend erforderlich, um die bis 2050 angestrebte Klimaneutralität zu erreichen. Das Projekt hat das Ziel, diesen Wandel tragfähig und gerecht zu gestalten. Dazu unterstützt das Projekt in Bulgarien, Deutschland, Griechenland und Polen konkrete Ideen für Transformationsprozesse und fördert gleichzeitig die regionale Entwicklung. Gleichzeitig verschiebt sich dadurch der Schwerpunkt des Diskurses in den Regionen zugunsten der von der Europäischen Union angestrebten Klimaneutralität.

Projektgruppe Just Transition; photo: WWF Deutschland

Damit die Umstellung der Energieversorgung gerecht abläuft, müssen alle Beteiligten dasselbe Ziel vor Augen haben und es auf politischer Ebene, auch gegenüber den EU-Institutionen, mit einer Stimme vertreten. Dazu bedarf es eines offenen, transparenten und partizipatorischen Prozesses.

Das Projekt sensibilisiert die Vertreterinnen und Vertreter der Regionen und Kommunen in den Zielländern für das Thema und fördert die Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Behörden vor Ort. Dies fördert die Entstehung einer gemeinsamen Vision und erhöht die Akzeptanz der europäischen Klimaziele.

Das Projekt beabsichtigt, über einen Zeitraum von zwei Jahren Workshops zum Kapazitätsaufbau mit relevanten Vertreterinnen und Vertretern durchzuführen, um den Austausch und die gemeinsame Nutzung von Fachwissen und bewährten Methoden zu fördern. Dazu veranstaltet das Vorhaben zwei Forums of Mayors, um Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus europäischen Ländern davon zu überzeugen, sich aktiv für eine gerechte Energiewende einzusetzen und mit der Declaration of Mayors on Just Transition eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Maßnahmen und Ergebnisse des Projekts sollen die politischen Rahmenbedingungen sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene verändern.

Kohlekraftwerk; photo: WWF

Das Projekt unterstreicht die Notwendigkeit eines transparenten partizipativen Prozesses zur Gestaltung des Kohleausstiegs, unterstützt konkrete Ideen für Transformationsprozesse in den Regionen und trägt zur Weiterentwicklung der Klimadebatte bei. Durch den Aufbau einer Austauschplattform leistet das Projekt einen Beitrag zu einem Konsens der kommunalen Akteure darüber, dass die Agenda für einen gerechten Kohleausstieg systematisch in der Klimapolitik verankert werden muss.