Regionen und Kommunen für einen gerechten Kohleausstieg

Das Projekt ist abgeschlossen. Durch den Aufbau einer Plattform für Regionen und Kommunen wurden im Rahmen des Projekts konkrete Ideen entwickelt, um den Kohleausstieg in Bulgarien, Deutschland, Griechenland und Polen tragfähig und gerecht zu gestalten.

Hintergrund

Das Projekt baute auf einem früheren Vorhaben auf, das in denselben Ländern eine Roadmap für den Strukturwandel in den Kohleregionen entwickelt hat. Mit dem Vorgängerprojekt „Just Transition in Ost- und Südeuropa“ sollte in erster Linie erreicht werden, dass die relevanten Akteure in Bulgarien, Griechenland und Polen und darüber hinaus in Brüssel und Deutschland eine gerechte Gestaltung des Kohleausstiegs als notwendigen Bestandteil der Klimapolitik anerkennen. Dieses Vorhaben gilt formal als abgeschlossen. Die strategische, langfristige Vision der Europäischen Kommission für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft umfasst unter anderem Maßnahmen für einen gerechten Kohleausstieg.

Projekt

Der Kohleausstieg ist dringend erforderlich, um die bis 2050 angestrebte Klimaneutralität zu erreichen. Das Projekt hatte das Ziel, diesen Wandel tragfähig und gerecht zu gestalten. Dazu wurden in Bulgarien, Deutschland, Griechenland und Polen konkrete Ideen für Transformationsprozesse unterstützt und gleichzeitig die regionale Entwicklung gefördert. Damit die Energiewende gerecht abläuft, müssen alle Beteiligten dasselbe Ziel vor Augen haben und es auf politischer Ebene, auch gegenüber den EU-Institutionen, mit einer Stimme vertreten. Dazu bedarf es eines offenen, transparenten und partizipatorischen Prozesses.

Das Projekt führte über einen Zeitraum von zwei Jahren Workshops und andere Dialogformate zum Kapazitätsaufbau mit relevanten Vertreter*innen durch, um den Austausch und die gemeinsame Nutzung von Fachwissen und bewährten Methoden zu fördern.

Das Projekt unterstrich die Notwendigkeit eines transparenten partizipativen Prozesses zur Gestaltung des Kohleausstiegs, unterstützte konkrete Ideen für Transformationsprozesse in den Regionen und trug zur Weiterentwicklung der Klimadebatte bei. Durch den Aufbau einer Austauschplattform leistete das Projekt einen Beitrag zu einem Konsens der kommunalen Akteure darüber, dass die Agenda für einen gerechten Kohleausstieg systematisch in der Klimapolitik verankert werden muss.

Ergebnisse

Das Projekt sensibilisierte die Vertreter*innen der Regionen und Kommunen in den Zielländern zu unterschiedlichen Aspekten eines gerechten Kohleausstiegs und fördert die Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Behörden vor Ort. Dies trug zur Entstehung einer gemeinsamen Vision bei und erhöhte die Akzeptanz der europäischen Klimaziele.

Die jährlichen Treffen des Forum of Mayors, in dessen Rahmen sich Bürgermeister*innen aus Bergbauregionen zu einem Erfahrungsaustausch treffen, haben sich als gemeinsame institutionelle Stimme der kommunalen Ebene in der Just Transition Debatte etabliert. Die Declaration of Mayors über die Notwendigkeit einer Einbeziehung der kommunalen Ebene und Bereitstellung von Unterstützung wurde bis Projektende von 72 Gemeinden unterzeichnet. Für das Forum wurde ein dauerhaftes Sekretariat eingerichtet, das von der European Climate Foundation finanziert wird.

Im Rahmen von drei Studien haben die Projektpartner mögliche Beschäftigungswirkungen des angestrebten Kohleausstiegs analysiert. Der Projektträger WWF demonstrierte anhand von neuen Daten welche Arbeitsplätze vor Ort gefährdet sind und zeigte dem anwesenden EU-Personal das große Potenzial für die Schaffung neuer Stellen auf. Diese Ergebnisse wurden u.a. vor mehr als 500 Vertreter*innen von EU-Institutionen, Kohleregionen, Unternehmen, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen der “EU Coal Regions in Transition Platform” präsentiert.