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Sozialgerechte CO2-Preispolitik in MOE

Die Voraussetzungen für eine sozialgerechte Kohlenstoffbepreisung im Verkehrs- und Gebäudesektor in Polen und Rumänien verbessern.

Hintergrund

Höhere Energiekosten aufgrund der Bepreisung von Kohlenstoff wirken sich stark auf die soziale Gerechtigkeit aus, insbesondere in mittel- und osteuropäischen Ländern (MOE) mit niedrigen Haushaltseinkommen und einer großen Abhängigkeit von fossilen Energieträgern. Daher ist es wichtig, gefährdete soziale Gruppen zu ermitteln und sie entsprechend zu entschädigen. Nur so kann die Kohlenstoffbepreisung Zuspruch finden und diese Unterstützung langfristig aufrechterhalten bleiben. Obwohl die politischen Rahmenwerke in Polen und Rumänien Maßnahmen zur Bekämpfung von Energiearmut und zur Verringerung der Emissionen im Verkehrs- und Gebäudesektor vorsehen, ist keines der beiden Länder ausreichend auf die Auswirkungen einer umfassenderen Kohlenstoffbepreisung in diesen Sektoren vorbereitet.

Bahngleise

Transportweg Schiene; Foto: © pixabay

Projekt

Das Projektteam wendet sich an eine vielfältige Zielgruppe, bestehend aus nationalen und lokalen Entscheidungsträger*innen im Bereich Klima- und Sozialpolitik, Klimatolog*innen und zivilgesellschaftlichen Gruppen. Die Maßnahmen sollen es ihnen ermöglichen, eine umfassendere CO2-Preispolitik im Verkehrs- und Gebäudesektor zu planen, die Kluft zwischen Klima- und Sozialpolitik zu überbrücken und entsprechende Richtlinien zu entwickeln. Das Projektteam führt einerseits eine quantitative Studie durch, um die Verteilungswirkungen der CO2-Bepreisung in den Bereichen Verkehr und Heizwärme auf die rumänischen und polnischen Haushalte zu bewerten. Andererseits will das Team mit Einzel- und Fokusgruppeninterviews sicherstellen, dass die künftige Politik den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger*innen entspricht. Die Fokusgruppen werden dann durch Policy Labs ergänzt, in denen Klima- und Sozialpolitiker*innen auf Grundlage der Studie und der Ergebnisse aus den Fokusgruppen gemeinsam politische Empfehlungen entwickeln. In einem hochrangig besetzten Treffen, mit drei Policy Briefs und einer Online-Schulung zur Kohlenstoffpreisgestaltung werden politische Entscheidungsträger*innen und Fachleute in den MOE-Ländern zusätzlich über die gewonnenen Ergebnisse informiert. In einem Workshop in Brüssel erhalten dann auch die politischen Entscheidungsträger*innen auf EU-Ebene Zugang zu den Ergebnissen. Mit den Erkenntnissen aus dem Projekt will das Team Wissen über Möglichkeiten einer sozialgerechten CO2-Preispolitik verbreiten, die gesellschaftliche Akzeptanz für die CO2-Bepreisung erhöhen und damit die Grundlage für eine ehrgeizigere Klimapolitik in der Region schaffen.

Projektdaten

Stand: April 2022

Länder: Deutschland, Polen, Rumänien

Projektdauer: 09/21 - 09/23

Fördersumme: 293.799 €

Zielgruppen: Experten, Regierungen, Städte und Gemeinden

Durchführende Organisation:
adelphi

Projektpartner: Center for the Study of Democracy (CSD), WiseEuropa

Ansprechpartner

Herr Alexander Eden

Organisation:
adelphi

Adresse:
Alt-Moabit 91,
10559 Berlin
Deutschland

Email:
edenadelphi.de

EUKI

Das Projekt ist Teil der Europäischen Klimaschutzinitiative (EUKI). Die EUKI ist ein Finanzierungsinstrument des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Übergeordnetes Ziel der EUKI ist die Förderung der Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union (EU) zur Senkung von Treibhausgasemissionen.

Kontakt

Europäische Klimaschutzinitiative (EUKI)
Potsdamer Platz 10,
10117 Berlin – Deutschland

Tel.: +49 (0)30 338424 570
infoeuki.de