Sozialgerechte CO2-Preispolitik in MOE

Hintergrund

Höhere Energiekosten aufgrund der Bepreisung von Kohlenstoff wirken sich stark auf die soziale Gerechtigkeit aus, insbesondere in mittel- und osteuropäischen Ländern (MOE) mit niedrigen Haushaltseinkommen und einer großen Abhängigkeit von fossilen Energieträgern. Daher ist es wichtig, gefährdete soziale Gruppen zu ermitteln und sie entsprechend zu entschädigen. Nur so kann die Kohlenstoffbepreisung Zuspruch finden und diese Unterstützung langfristig aufrechterhalten bleiben. Obwohl die politischen Rahmenwerke in Polen und Rumänien Maßnahmen zur Bekämpfung von Energiearmut und zur Verringerung der Emissionen im Verkehrs- und Gebäudesektor vorsehen, ist keines der beiden Länder ausreichend auf die Auswirkungen einer umfassenderen Kohlenstoffbepreisung in diesen Sektoren vorbereitet.

Projekt

Das Projektteam wendet sich an eine vielfältige Zielgruppe, bestehend aus nationalen und lokalen Entscheidungsträger*innen im Bereich Klima- und Sozialpolitik, Klimatolog*innen und zivilgesellschaftlichen Gruppen. Die Maßnahmen sollen es ihnen ermöglichen, eine umfassendere CO2-Preispolitik im Verkehrs- und Gebäudesektor zu planen, die Kluft zwischen Klima- und Sozialpolitik zu überbrücken und entsprechende Richtlinien zu entwickeln. Das Projektteam führt einerseits eine quantitative Studie durch, um die Verteilungswirkungen der CO2-Bepreisung in den Bereichen Verkehr und Heizwärme auf die rumänischen und polnischen Haushalte zu bewerten. Andererseits will das Team mit Einzel- und Fokusgruppeninterviews sicherstellen, dass die künftige Politik den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger*innen entspricht. Die Fokusgruppen werden dann durch Policy Labs ergänzt, in denen Klima- und Sozialpolitiker*innen auf Grundlage der Studie und der Ergebnisse aus den Fokusgruppen gemeinsam politische Empfehlungen entwickeln. In einem hochrangig besetzten Treffen, mit drei Policy Briefs und einer Online-Schulung zur Kohlenstoffpreisgestaltung werden politische Entscheidungsträger*innen und Fachleute in den MOE-Ländern zusätzlich über die gewonnenen Ergebnisse informiert. In einem Workshop in Brüssel erhalten dann auch die politischen Entscheidungsträger*innen auf EU-Ebene Zugang zu den Ergebnissen. Mit den Erkenntnissen aus dem Projekt will das Team Wissen über Möglichkeiten einer sozialgerechten CO2-Preispolitik verbreiten, die gesellschaftliche Akzeptanz für die CO2-Bepreisung erhöhen und damit die Grundlage für eine ehrgeizigere Klimapolitik in der Region schaffen.