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Die Energiewende in Mittel- und Osteuropa beschleunigen und von den deutschen Erfahrungen lernen

Das Projekt ist abgeschlossen. Mit zahlreichen Aktivitäten hat es in Mittel- und Osteuropa (MOE) die Rolle der Zivilgesellschaft gestärkt, wenn es um die Prozesse rund um die Steigerung von klimapolitischen Ambitionen in den Zielländern ging.

Hintergrund

Viele MOE (Mittel- und Osteuropa)-Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zögern, sich zu ehrgeizigeren EU-Klimazielen zu verpflichten, weil sie die Vorteile einer Energiewende mit den Kosten von Klimaschutzmaßnahmen aufwiegen.

Einige Maßnahmen der Zivilgesellschaft haben dennoch dazu beigetragen, das Ambitionsniveau in der Klimapolitik zu erhöhen. Sie haben verschiedene Studien veröffentlicht, Strategien für Gesetzgebungsinitiativen befürwortet, die Umsetzung der EU-Klima- und Energiepolitik überwacht und sich an erfolgreichen Gerichtsverfahren gegen Kohlekraftwerke beteiligt.

Im Vergleich zu anderen Regionen gibt es jedoch in einer Reihe von MOE-Ländern noch bemerkenswerte Herausforderungen in der Organisation und im Einfluss der Klimaschutz-Akteure.

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Post-industrielles Museum Zollverein in Bochum, Deutschland. © Berber Verpoest, CC BY-SA 3.0

Inhalte und Maßnahmen

Das Projekt hat die Notwendigkeit einer Dekarbonisierung von Wirtschaft und Gesellschaft und dessen Vorteile auf allen Ebenen des politischen Prozesses sichtbarer gemacht. Die Partner setzten sich für eine langfristige Senkung von Treibhausgasen in der MOE-Region ein, dabei haben sie konkret:

  1. den Informationsfluss zu Fragen der Energiewende zwischen der MOE-Region, Berlin und Brüssel erleichtert;
  2. nationale Strategien und Plattformen aufgebaut, um die Energiewende in den MOE-Ländern zu beschleunigen;
  3. Möglichkeiten für einen „gerechten Übergang“ (Just Transition) von Bergbauregionen in fünf MOE-Ländern aufgezeigt.

Die Zusammenarbeit zwischen einem NRO-Netzwerk aus der Region (Bankwatch), einem auf EU-Ebene arbeitenden Umwelt-Think-Tank (E3G) und einer deutschen NRO (DUH) stellte sicher, dass alle Ebenen der Expertise und die deutschen Erfahrungen mit der Energiewende in den Prozess einflossen.

Ergebnisse

  • Dem Projekt gelang es, das politische Narrativ und die öffentliche Debatte über die Klimakrise und den Kohleausstieg in den Zielländern zu verändern. Zivilgesellschaftliche Akteure konnten ihre Position in der gesellschaftlichen Debatte deutlich verbessern und werden mehr und mehr als relevante Akteure der Energiewende anerkannt. Das Projekt organisierte rund 160 Veranstaltungen (Workshops, Konferenzen usw.) mit 220 Politiker*innen, Klimaschutzaktivist*innen und mehr als 2000 anderen Teilnehmenden. Zudem veröffentlichte es verschiedene Studien und Strategiepapiere.
  • Nationale Taskforces zur Energiewende wurden in Lettland und der Slowakei gegründet. Sie bestehen aus Expert*innen aus dem Bereich Erneuerbare Energien und koordinieren die Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Organisationen, um ihren Einfluss auf die gesellschaftliche Diskussion zu stärken. Die Arbeit der bestehenden Taskforces in Tschechien, Polen, Ungarn und Bulgarien wurde durch das Projekt unterstützt. Das ehemalige Mitglied der lettischen Taskforce, Krišjānis Kariņš, wurde später Premierminister.
  • Die Erstellung von Sanierungsplänen in Kohlebergbauregionen wurde in der Slowakei, Tschechien, Rumänien und Polen unterstützt. In Ober-Nitra (Slowakei) und Tschechien (Regionen Stecky, Moravskoslezsky und Karlovsky) wurden inzwischen entsprechende Pläne von den zuständigen Behörden verabschiedet.

Projektdaten

Stand: Mai 2021

Länder: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn

Projektdauer: 09/17 - 02/20

Fördersumme: 918.062 €

Zielgruppen: Experten, Journalisten, Nichtregierungsorganisationen, Regierungen, Regionale Entscheidungsträger, Zivilgesellschaft

Durchführende Organisation:
CEE Bankwatch Network

Projektpartner:
Deutsche Umwelthilfe (DUH), E3G – Third Generation Environmentalism

Webseite: bankwatch.org

Ansprechpartner

Organisation: CEE Bankwatch Network

Addresse: Bankwatch Prague Office

Heřmanova 1088/8
170 00 Praha 7
Tschechische Republik

Tel: +420 777 995 515

EUKI

Die Europäische Klimaschutzinitiative (EUKI):

Potsdamer Platz 10,
10117 Berlin – Deutschland
Tel.: +49 (0)30 338424 570
infoeuki.de

Die Europäische Klimaschutzinitiative (EUKI)

Das Projekt ist Teil des Ideenwettbewerbs der Europäischen Klimaschutzinitiative (EUKI). Die EUKI ist ein Finanzierungsinstrument des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU). Der EUKI-Ideenwettbewerb wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH umgesetzt. Übergeordnetes Ziel der EUKI ist die Förderung der Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union (EU) zur Senkung von Treibhausgasemissionen.

Weitere Informationen über EUKI: www.euki.de