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Staatliche Beihilfen zur Dekarbonisierung Europas nutzen

Das Projekt ist abgeschlossen. Es hat Entscheidungen der EU-Kommission zu staatlichen Beihilfen, die für den Klimaschutz und die Energiewende relevant waren, transparenter gemacht. Anhand von gut dokumentierten Fallstudien kann nun nachvollzogen werden, welche Auswirkungen vergangene Beihilfeentscheidungen auf die Energiewende hatten.

Hintergrund

EU-Beihilfeentscheidungen sind ein wichtiger Faktor für die Bereitstellung öffentlicher Gelder im Bereich „saubere Energie“. Zu sauberer Energie zählen Sonnenenergie, Wasserkraft und Windenergie, aber auch Erdwärme und Biomasse. Sie sind der Schlüssel zur Verringerung der CO2-Emissionen in der EU und zur Umsetzung der Energiewende. Es gab nur wenig Informationen darüber, welche Rolle die Entscheidungen über staatlichen Beihilfen für die Dekarbonisierung der Wirtschaft spielte.

Weitere Informationen und Material über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit der Dekarbonisierung Europas finden Sie auf der Webseite von Client Earth.

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Foto: Matthias Buck, Juliette Delarue, Maria Kleis, Kevin Oswald, Sam Bright

Projekt

Das Projekt hat in der Vergangenheit getroffene Entscheidungen über staatliche Beihilfen aufbereitet und zugänglich gemacht. Zusätzlich wurden entscheidende Schritte und Elemente in den Beihilfeentscheidungen identifiziert, die verbessert werden sollten, um diese stärker mit der Erreichung der europäischen Klima- und Energiezielen zu verzahnen.

Die Projektdurchführer Agora Energiewende und Client Earth nutzten ihre rechtliche, wirtschaftliche und energiewirtschaftliche Expertise, um eine Online-Datenbank mit ihren Ergebnissen zu entwickeln. Sie stellten Kommunikationsmaterialien für 28 Fallstudien in sechs Themengebieten zu EU-Beihilfebeschlüssen zur Verfügung.

Darüber hinaus brachte das Projekt Interessensgruppen sowie Klima- und Energieexpert*innen an einen Tisch, um sich über das Wechselspiel zwischen staatlicher Hilfe und Dekarbonisierung in der EU auszutauschen. Sie konnten sich zudem durch Kommunikationsaktivitäten des Projekts in Brüssel und ausgewählten Mitgliedstaaten und Regionen mit der Europäischen Kommission, den Mitgliedern des Europäischen Parlaments und den nationalen Regierungen zu diesem Thema vernetzen.

Projektdaten

Stand: Juli 2021

Länder: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Polen

Projektdauer: 11/17 - 12/19

Fördersumme: 274.568 €

Zielgruppen: Journalisten, Nichtregierungsorganisationen, Regierungen

Durchführende Organisation:
Agora Energiewende

Projektpartner:
Client Earth

Webseite: agora-energiewende.de/

EUKI

Die Europäische Klimaschutzinitiative (EUKI):

Potsdamer Platz 10,
10117 Berlin – Deutschland
Tel.: +49 (0)30 338424 570
infoeuki.de

Die Europäische Klimaschutzinitiative (EUKI)

Das Projekt ist Teil des Ideenwettbewerbs der Europäischen Klimaschutzinitiative (EUKI). Die EUKI ist ein Finanzierungsinstrument des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU). Der EUKI-Ideenwettbewerb wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH umgesetzt. Übergeordnetes Ziel der EUKI ist die Förderung der Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union (EU) zur Senkung von Treibhausgasemissionen.

Weitere Informationen über EUKI: www.euki.de