Staatliche Beihilfen zur Dekarbonisierung Europas nutzen

Anhand transparenter, seriöser und gut dokumentierter Fallstudien wird die Erfolgsgeschichte vergangener Beihilfebeschlüsse analysiert, die die Energiewende vorangetrieben haben. Zusätzlich werden die entscheidenden Schritte und Elemente in den Beihilfebeschlüssen identifiziert, die verbessert werden sollten, um EU-Beihilfeentscheidungen an die europäischen Klima- und Energiezielen anzupassen.

Inhalte und Maßnahmen

Dieses von Agora Energiewende und Client Earth gemeinsam durchgeführte Projekt verbindet rechtliche, wirtschaftliche und energiewirtschaftliche Expertise mit der Entwicklung einer Online-Datenbank und Kommunikationsmaterialien zu zunächst 20 Fallstudien zu EU-Beihilfebeschlüssen, die für den Klimaschutz und die Energiewende relevant sind.
Anhand transparenter, seriöser und gut dokumentierter Fallstudien wird die Erfolgsgeschichte vergangener Beihilfebeschlüsse analysiert, die die Energiewende vorangetrieben haben. Zusätzlich werden die entscheidenden Schritte und Elemente in den Beihilfebeschlüssen identifiziert, die verbessert werden sollten, um EU-Beihilfeentscheidungen an die europäischen Klima- und Energiezielen anzupassen.
Durch Kommunikationsaktivitäten in Brüssel und ausgewählten Mitgliedstaaten und Regionen werden die Akteure in die Lage versetzt, sich über ihre jeweiligen Kanäle mit der Europäischen Kommission, den Mitgliedern des Europäischen Parlaments und den nationalen Regierungen zu diesem Thema zu vernetzen.

Foto: Matthias Buck, Juliette Delarue, Maria Kleis, Kevin Oswald, Sam Bright

Hintergrund

Gegenwärtig gibt es nur wenig Informationen und Wissen über die Rolle von Entscheidungen über staatlichen Beihilfen bei der Dekarbonisierung. EU-Beihilfeentscheidungen sind jedoch ein wichtiger Faktor, da die Kanalisierung von öffentlichen Geldern hin zu sauberen Formen der Energieerzeugung der Schlüssel zur Verringerung der CO2-Emissionen in der EU und zur Umsetzung der Energiewende ist.
Durch das Projekt soll die Wissenslücke zu diesem Thema geschlossen werden, indem Informationen über in der Vergangenheit getroffene Entscheidungen über staatliche Beihilfen aufbereitet und zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus soll das Projekt eine Diskussionsplattform für Entscheidungsträger, Interessengruppen sowie Klima- und Energieexperten über das Wechselspiel zwischen staatlicher Hilfe und Dekarbonisierung in der EU bieten.

Projektdaten

Stand: Mai 2018

Länder: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Polen

Projektdauer: 11/17 - 09/19

Fördersumme: 274.568 €

Zielgruppen: Journalisten, Nichtregierungsorganisationen, Regierungen

Durchführende Organisation:
Agora Energiewende

Projektpartner:
Client Earth

Webseite: agora-energiewende.de/

EUKI

Die Europäische Klimaschutzinitiative (EUKI):

Potsdamer Platz 10,
10117 Berlin – Deutschland
Tel.: +49 (0)30 338424 570
infoeuki.de

Die Europäische Klimaschutzinitiative (EUKI)

Das Projekt ist Teil des Ideenwettbewerbs der Europäischen Klimaschutzinitiative (EUKI). Die EUKI ist ein Finanzierungsinstrument des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU). Der EUKI-Ideenwettbewerb wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH umgesetzt. Übergeordnetes Ziel der EUKI ist die Förderung der Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union (EU) zur Senkung von Treibhausgasemissionen.

Weitere Informationen über EUKI: www.euki.de