Erfolgreiche nationale Klimaschutzpolitik in Europa
Die Wirkung und Übertragbarkeit verschiedener Instrumente der Energiepolitik untersuchen 21 aktuelle Kurzstudien des EUKI-Projekts BEACON.
Die Ergebnisse erlauben Einblicke in die Klimapolitik aus Ländern wie Frankreich, Dänemark, Schweden und Großbritannien und schaffen jeweils einen direkten Bezug zur Umsetzbarkeit im deutschen Kontext. Mit der Veröffentlichung werden die Ergebnisse einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und tragen so zur Verbreitung von Wissen über Maßnahmen gegen den Klimawandel bei.
Ein Problem der Klimapolitik ist, dass Länder häufig eigene und unabhängige Strategien verfolgen. Häufig wäre es allerdings zielführender, voneinander zu lernen und positive wie negative Erfahrungen auszutauschen. Politikinstumente, die in einzelnen Ländern bereits erfolgreich sind, können so auch in andere Länder übertragen werden.
Die Kurzstudien der EUKI-Projektpartner Guidehouse und adelphi helfen dabei, die Lücke im Erfahrungsaustausch zu schließen. In 21 detaillierten Factsheets untersuchten die beiden Organisationen erfolgreiche Klimapolitiken aus acht europäischen Ländern und deren Übertragbarkeit in den deutschen Kontext. Sie stellen beispielsweise die Frage, wie das belgische Tax Deduction System oder die schweizerische Modal Shift Policy wirken und was Deutschland vom britischen Greenhouse Gas Action Plan for Agriculture lernen kann. Auch Politiken aus Norwegen, Schweden, den Niederlanden, Dänemark und Frankreich nahmen die BEACON-Spezialisten unter die Lupe. Neben sektoralen Politikinstrumenten wurden auch Klimaschutzgesetze als rechtsverbindliche Leitplanken analysiert wie sie beispielsweise Großbritannien, Frankreich und Schweden verabschiedet hatten.
Maßnahmen außerhalb des ETS
Der Fokus der Studien liegt auf Maßnahmen außerhalb des europäischen Emissionshandels (ETS) und damit auf Sektoren wie Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft. Der Nicht-ETS-Sektor verursacht 60 Prozent der EU-weiten Treibhausgasemissionen. Im Zuge der „Lastenteilungsentscheidung“ („Effort Sharing Decision (ESD)“) der EU waren verbindliche nationale Ziele zur Reduktion von Treibhausgasen im Nicht-ETS-Sektor vereinbart worden. Deutschland ist aktuell dabei diese Ziele zu verfehlen. Die jetzt veröffentlichten Studien sollen helfen, mehr Treibhausgase im Nicht-ETS-Sektor einzusparen.
Das EUKI-Projekt Bridging European and Local Climate Action (BEACON), zu dem die Studien gehören, hat das allgemeine Ziel, durch bi- und multilateralen Dialog zu einer gestärkten europäischen Integration im Klimaschutz beizutragen, um letztlich den gemeinsamen Anspruch zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu schaffen. Die 21 Kurzstudien sind ein wichtiger Beitrag dazu.
Weitere Infos
Guidehouse: guidehouse.com
adelphi: adelphi.de
Zu den Studien
Sektorübergreifend
Übersicht zu Emissionsminderungen und nationalen Klimapolitiken im Nicht-ETS-Sektor in der EU
Fact Sheet: Energy Transition Act (France)
Fact Sheet: Climate Act (Sweden)
Fact Sheet: Climate Change Act (UK)
Verkehr
Fact Sheet: Bonus-Malus Vehicle Incentive System (France)
Fact Sheet: Incentives for Electric Vehicles (Norway)
Fact Sheet: Modal Shift Policy (Switzerland)
Fact Sheet: Company Car Taxation (Sweden)
Gebäude
Fact Sheet: Energy Performance Certificate Database (Denmark)
Fact Sheet: Energy Transition Tax Credit CITE (France)
Fact Sheet: Technology Procurement Groups Innovation Cluster (Sweden)
Fact Sheet: SlovSEFF Energy Financing Facility (Slovakia)
Fact Sheet: Energy Efficiency Facility (Latvia)
Fact Sheet: Green Savings Programme (Czech Republic)
Industrie
Fact Sheet: Tax Deduction Scheme (Belgium)
Fact Sheet: Energy Efficiency Obligation Scheme (Denmark)
Fact Sheet: Carbon Tax (Sweden)
Fact Sheet: Climate Change Agreements (UK)
Landwirtschaft
Fact Sheet: Action Plans for the Aquatic Environment and Green Growth Agreement (Denmark)