Newsmeldung

Bürgermeister für einen gerechten Strukturwandel

Am 12. und 13. September lud der WWF Deutschland im Rahmen des EUKI Projektes Just Transition Ost- und Südosteuropa zum zweiten „Forum of Mayors“ in Weißwasser und Berlin ein. Dort versammelten sich Bürgermeister aus unterschiedlichen Regionen Europas, zum Austausch über den Kohleausstieg und die damit verbundenen Schwierigkeiten und Chancen. Sie kamen dabei auch mit Bundesumweltministerin Svenja Schule zusammen.

Am 12. September begann die Veranstaltung in Weißwasser, einer Kleinstadt nahe der deutsch-polnischen Grenze in der kohlereichen Lausitz. Der Bürgermeister der Stadt, Torsten Pötzsch, plädierte in seiner Eröffnungsrede für mehr Zusammenarbeit bei der Meisterung des Strukturwandels. Für einen gerechten Wandel brauche es die Gründung von Bündnissen, die Reduzierung unnötiger Verwaltungsarbeit und mehr gegenseitiges Verständnis der beteiligten Akteure. Er betonte, dass bei den Diskussionen um den Kohleausstieg nicht die Wertschätzung für Kohlearbeiter verloren gehen dürfe und dass man kommunale Vertreterinnen und Vertreter stärker in die Prozesse einbinden müsse.

Torstn Pötzsch auf dem Forum of Mayors vor einer Präsentation

Torsten Pötzsch, Bürgermeister von Weißwasser, beim Forum of Mayors. Foto: WWF Deutschland

Neben Torsten Pötzsch kamen weitere kommunale Vertreterinnen und Vertreter aus kohlebergbaugeprägten Regionen aus verschiedenen Teilen Europas zu Wort. So auch Lefteris Ioannides, ehemaliger Bürgermeister der griechischen Kleinstadt Kozani, wo das Forum of Mayors im vorherigen Jahr stattfand. Ioannides plädierte für ein neues Verständnis von Kohleregionen und hob hervor, dass der Wandel eine europäische Dimension benötige.

Teil des Programms waren auch Exkursionen, während denen sich die Teilnehmenden ein praktisches Bild von der Meisterung des Strukturwandels machen konnten. Unter anderem besuchten die Teilnehmenden den „Turm am Schweren Berg“. Von diesem Aussichtspunkt bekamen sie einen Einblick über den Tagebau Nochten mit den Kohlekraftwerken Schwarze Pumpe und Boxberg.

Blick über einen Tagebau. Im Hintergrund rauchende Türme

Ausblick von Aussichtspunkt „Turm am Schweren Berg“ Foto: GIZ/EUKI Benjamin Struss

Auch ein Besuch des Bärwalder Sees stand auf der Tagesordnung. Um den gefluteten Tagebau wurden in den vergangenen Jahren künstliche Strände und ein Rundweg angelegt, um auch Campingurlauber anzuziehen und die Tourismusbranche in der Region anzukurbeln. Immer mehr Gäste aus dem Dreieck Berlin-Leipzig-Dresden, aber auch Gäste aus Tschechien, kämen, um hier ihren Urlaub zu verbringen. Zudem hat der See eine wichtige Bedeutung für die Trinkwasserversorgung Berlins, da er zur Regulierung des Wasserstandes der Spree beiträgt. Der Strukturwandel kann also auch dazu genutzt werden, um neue Einnahmequellen zu erkunden und die betroffenen Regionen neu zu gestalten.

Die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen stehen vor der Herausforderung, sich neue Formen von regionaler Identität zu suchen, die jenseits des Bergbaus liegen. Solche Identitäten könne beispielsweise in Sport und Kultur liegen. Die Stadt Weißwasser ist beispielsweise stolz auf ihren traditionsreichen Eishockeyverein und so stand auch ein Besuch in der Eisarena auf dem Programm. Die SG Dynamo Weißwasser hatte die DDR-Meisterschaft ganze 25 Mal gewonnen und der Nachfolgeverein spielt in der 2. Liga.

Großer Konferenzraum. Etwa 30 Prsonen sitzen im Viereck

Tag 2: Konferenz mit Umweltministerin Svenja Schulze in Berlin. Foto: WWF Deutschland

Am zweiten Tag des Bürgermeisterforums fand ein Treffen in Berlin mit Umweltministerin Svenja Schulze statt. Bei dem Termin tauschte sich die Ministerin mit regionalen Vertretern über die Gestaltung eines gerechten Strukturwandels aus. Sie betonte die Bedeutung von Zusammenarbeit auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene.

Für das kommende Jahr ist ein erneutes Treffen der Kommunalpolitiker aus Kohleregionen in Polen geplant. Ziel des EUKI-Projektes ist es einen sozial gerechten Kohleausstieg zu fördern. Bei der Einhaltung des Pariser Klimaabkommens spielt der Kohleausstieg europaweit eine wichtige Rolle, jedoch stellt dieser auch betroffene Regionen vor eine große Herausforderung. Am Projekt sind neben der deutschen Lausitz Bergbauregionen aus Bulgarien (Südwestbulgarien), Griechenland (Westmakedonien) und Polen (Schlesien) beteiligt.