Just Transition Ost- und Südeuropa
Lea Vranicar, WWF Deutschland
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Lea Vranicar, WWF Deutschland
Das Projekt ist abgeschlossen. Es hat für Regionen in Bulgarien (Südwestbulgarien) und Polen (Schlesien) Strategien für eine Abkehr vom Kohlebergbau erarbeitet.
Hintergrund
Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen, insbesondere Kohle, muss sukzessive beendet werden. Nur so kann die Europäische Union ihre Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und die Führungsrolle, die sie in der globalen Klimapolitik anstrebt, einnehmen. Für einzelne Regionen wurden für einen solchen grundlegenden Paradigmenwechsel schon umfassende Strategien für einen gerechten Übergang („Just Transition“) erarbeitet. Sie zielen darauf ab, die Belastungen für die Menschen zu minimieren, die in den Industriezweigen rund um Kohleförderung und -verstromung beschäftigt sind. Das soll lokal durch aktive politische und finanzielle Unterstützung geschehen und erfordert den Umbau der momentanen Industriestruktur hin zu einem nachhaltigen Wirtschaften.
Die ehemalige Braunkohlefabrik Ptolemais und der Tagebau Ptolemais, Westmakedonien, Griechenland Foto: Lea Vranicar, WWF Deutschland
Projekt
Das Projekt hat auf Basis der Erfahrungen im griechischen Westmazedonien für die Regionen Südwestbulgarien und Schlesien umfangreiche Pläne für einen sozioökonomischen Strukturwandel erarbeitet. In diese Pläne sind auch die bestehenden Erfahrungen des Strukturwandels von deutschen Kohleregionen eingeflossen. Diese wurden in einer Studie aufgearbeitet.
Die Projektverantwortlichen förderten die öffentliche Akzeptanz der vorgeschlagenen Maßnahmen durch einen breiten Dialogprozess in den beteiligten Regionen. Lokale Klimaaktivist*innen, Gewerkschaften, Journalist*innen und Organisationen der Zivilgesellschaft konnten sich genauso beteiligen wie relevante regionale, nationale und EU-Entscheidungsträger*innen. Parallel dazu bot das Projekt Weiterbildungen und Austauschformate für die einzelnen Stakeholdergruppen an, um sich in diesen Prozess besser einbringen zu können.
Darüber hinaus wurde für jedes der drei Länder eine Studienreise organisiert. In deren Rahmen trafen sich mit der Verwaltung Personen aus der Privatwirtschaft, Wissenschaft und Aktivist*innen, um die spezifischen regionalen Herausforderungen kennenzulernen und Erfahrungen mit einem gerechten Übergang zu sammeln. Das Projekt organisierte Treffen mit Vertreter*innen von EU-Institutionen einschließlich EU-Kommissar Frans Timmermanns. Dabei wurde für die Aufnahme des Konzepts eines gerechten Übergangs als integralen Bestandteil der europäischen Klimapolitik geworben.
Ergebnisse
- In den Bergbauregionen Schlesien (Polen) und Südwestbulgarien wurden unter Beteiligung von Gewerkschaften, lokalen Verwaltungsbehörden, der Zivilgesellschaft, Journalist*innen, EU-Institutionen und von nationalen Regierungen regionale Pläne für den Ausstieg aus der Kohle erstellt. Die Pläne basieren auf Erfahrungen zum Kohleausstieg aus Westmazedonien und aus dem Ruhrgebiet.
- Das „Forum of Mayors on Just Transition“ wurde gegründet. Es ist ein Austauschformat für Bürgermeister*innen aus Regionen, die vom Kohleausstieg betroffen sind. Vertreter*innen aus 17 Gemeinden trafen sich erstmals im September 2018 in Kozani (Griechenland) und danach im September 2019 in Weißwasser (Deutschland). Ergebnis der Initiative war die „Declaration of Mayors“, die zunächst von 53 Bürgermeister*innen aus der EU und dem Westbalkan unterzeichnet wurde und im Oktober 2019 an Kommissar Timmermanns übergeben wurde. Darin fordern die Unterzeichnenden für die Ausgestaltung des Kohleausstiegs mehr finanzielle Unterstützung und eine stärkere Stimme für die betroffenen Regionen. Das Treffen 2020 im polnischen Bytom wurde vom Nachfolgeprojekt „Regionen und Kommunen für einen gerechten Kohleausstieg“ organisiert.
Erfolgsgeschichten
Gemeinsame Leitlinien
Auf vier Studienreisen in Deutschland, Griechenland, Bulgarien und Polen haben sich 108 europäische Stakeholder zu ihren Erfahrungen mit dem Kohleabbau ausgetauscht. 239 Betroffene, die in Kohleregionen arbeiten, haben an 8 Workshops zum Kapazitätsaufbau teilgenommen. Beide Maßnahmen schafften eine Atmosphäre des Vertrauens und die Basis dafür, gemeinsam Leitlinien für einen gerechten Strukturwandel zu entwickeln.
Unterschriften für einen gerechten Kohleausstieg
Ein neu eingerichtetes "Forum der Bürgermeister für einen gerechten Kohleausstieg" mit 58 Teilnehmenden aus Kohleregionen unterzeichnete eine gemeinsame Erklärung zum Strukturwandel. Es fand 2018 in Kozani (Griechenland), 2019 in Weißwasser (Deutschland), 2020 in Bytom und 2021 in Konin (Polen) statt. Kontinuität, Gemeinschaftlichkeit und Fairness sind die Triebkräfte im Projekt "Regionen und Kommunen für einen gerechten Kohleausstieg".
Projektdaten
Stand: August 2021
Länder: Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Polen
Projektdauer: 10/17 - 02/20
Fördersumme: 659.418 €
Zielgruppen: Gewerkschaften, Journalisten, Nichtregierungsorganisationen, Regionale Entscheidungsträger, Städte und Gemeinden, Zivilgesellschaft
Durchführende Organisation:
WWF Deutschland
Projektpartner:
WWF Danube-Carpathian Programme, WWF Griechenland, WWF Polen
Webseite: regionsbeyondcoal.eu/
Ansprechpartnerin
Frau Juliette de Grandpré
Organisation: WWF Germany
Addresse:
Reinhardtstrasse 18
10117 Berlin
Deutschland
Email: juliette.degrandpre∂wwf.de
Tel: +49 30 311 777 213
EUKI
Das Projekt ist Teil des Ideenwettbewerbs der Europäischen Klimaschutzinitiative (EUKI). Die EUKI ist ein Finanzierungsinstrument des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Der EUKI-Ideenwettbewerb wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH umgesetzt. Übergeordnetes Ziel der EUKI ist die Förderung der Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union (EU) zur Senkung von Treibhausgasemissionen.
Kontakt
Europäische Klimaschutzinitiative (EUKI)
Potsdamer Platz 10
10785 Berlin – Deutschland
Tel.: +49 (0)30 338424 570
info∂euki.de